Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der
Fripa Papierfabrik Albert Friedrich KG
Großheubacher Straße 4
63897 Miltenberg
E-Mail: info@fripa.de
Tel: +49 (0) 9371 502 0
Komplementärin: Ursula Queck
Registergericht: Amtsgericht Düren
Registernummer: HRA 1152
UST-IdNR.: DE122282853
(nachfolgend: „Verkäufer/wir“). Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn dies vorher ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
2. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer im Sinne von §§ 13, 14 BGB. Dabei ist der Kunde Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
II. Vertragsschluss
1. Die Produkte in dem Online-Shop bzw. das Einstellen der Produkte auf der Website stellt kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Produkte dar.
2. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Vor Abschicken der Bestellung kann er die eingegebenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Über den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Damit der Antrag allerdings abgegeben und übermittelt werden kann, muss der Kunde zuvor durch Klicken des Buttons „Ich habe die Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiere die AGB.“ diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in seinen Antrag aufnehmen.
Der Kunde erhält von dem Verkäufer daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in der die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Dabei dokumentiert die Empfangsbestätigung lediglich den Zugang der Bestellung des Kunden beim Verkäufer und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe einer Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden durch den Verkäufer auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Die AGB und die Widerrufsbedingung kann der Kunde auch jederzeit einsehen. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
3. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
III. Lieferung, Warenverfügbarkeit
1. Die Lieferzeit beträgt 2-5 Werktage, sofern auf der Website keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist. Die Berechnung der Lieferzeit erfolgt vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung aus, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.
2. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand/DHL. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Kunde Verbraucher ist.
3. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Verkäufer liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben oder in Deutschland eine Lieferadresse angeben können.
IV. Preise und Versandkosten
1. Alle Preisangaben auf der Website des Verkäufers verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
3. Im Falle des Widerrufs hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
V. Zahlungsmodalitäten
1. Dem Kunden steht die folgende Zahlungsmethode zur Verfügung: PayPal, Klarna, VISA, MasterCard und Shop Pay. In seinem Nutzerkonto kann der Kunde die gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern nicht durch den Verkäufer ein anderes Zahlungsziel bestimmt ist.
3. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, die jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von derzeit fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
4. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
VI. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
VII. Widerrufsrecht
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Verkäufer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Fripa Papierfabrik Albert Friedrich KG
Großheubacher Straße 4
63897 Miltenberg
E-Mail: service@oecolife.com
Tel.: +49 (0) 9371 502 405
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrechts besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an
Fripa Papierfabrik Albert Friedrich KG
Großheubacher Straße 4
63897 Miltenberg
E-Mail: service@oecolife.com
Tel.: +49 (0) 9371 502 405
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–Name des/der Verbraucher(s)
–Anschrift des/der Verbraucher(s)
–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
VIII. Gewährleistung
Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Waren 12 Monate. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
IX. Datenschutz
Zu den Einzelheiten der Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch den Verkäufer wird auf die Datenschutzerklärung des Verkäufers verwiesen.
X. Streitbeilegung
1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten bereit, die unter dem nachfolgenden Link erreicht werden kann: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
2. Unsere E-Mail-Adresse lautet: service@oecolife.com
3. Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
XI. Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher, so führt diese Rechtswahl jedoch nicht dazu, dass dem Kunden der Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechtes des Staates entzogen wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
Stand: Januar 2021